Bekanntmachung Sitzung der Gemeindevertretung am 30.August 2019

Am Freitag, den 30. August 2019 findet um 20.00 Uhr im DGH in Niederjossa, Alsfelder Straße 7, Niederaula-Niederjossa eine Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Tagesordnung:

Punkt 1:
Bericht des Gemeindevorstandes durch den Bürgermeister

Punkt 2:
Beratung und Beschlussfassung über die Beanstandung des Bürgermeisters gegen die Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 28.06.2019 zum „Punkt 9 – Beratung und Beschlussfassung über den Widerspruch des Bürgermeisters gegen die Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 12.04.2019 über den Tagesordnungspunkt 4 Antrag der BLN zur rückwirkenden Änderung der Straßenbeitragssatzung vom 01.01.2019“

Punkt 3:
Beratung und Beschlussfassung über die Beanstandung des Bürgermeisters bezüglich der Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 12.04.2019 bezüglich des Tagesordnungspunktes 6 „Teilweise Rückerstattung von Straßenausbaubeiträgen“; hier Änderung der Formulierung des Beschlusses der Gemeindevertretung bezüglich der Beauftragung zur Klageerhebung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Punkt 4:

Antrag der BLN Fraktion auf Änderung der Wasserversorgungssatzung § 13 – Streichung Ergänzungsbeitrag Wasser

Punkt 5:
Antrag der BLN Fraktion auf Änderung der Entwässerungssatzung § 10 – Streichung Ergänzungsbeitrag Abwasser

Punkt 6:
Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen zur Umwandlung gemeindlicher Flächen zu sogenannten Bienenweiden

Punkt 7:
Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen zur Erneuerung des Fußweges am Friedhof in Niederaula

gez.
Wolfgang Köhler
stellvertr. Vorsitzender
der Gemeindevertretung